Rechtsprechung
| BPatG, 09.09.2003 - 27 W (pat) 49/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.06.1989 - I ZB 17/88
"Sleepover"; Unterscheidungskraft einer fremdsprachigen Bezeichnung
Auszug aus BPatG, 09.09.2003 - 27 W (pat) 49/03
Bei dieser Beurteilung tritt die Indizwirkung der ausländischen Voreintragungen zwar in den Hintergrund, weil die Frage, ob eine Bezeichnung als betriebliches Unterscheidungsmittel geeignet ist, allein aus der Sicht der angesprochenen inländischen Verkehrskreise zu beantworten ist, die eine fremdsprachige Wortbildung möglicherweise anders verstehen als die Abnehmer im Land der Muttersprache (vgl BGH GRUR 1989, 666 - Sleepover). - EuGH, 06.05.2003 - C-104/01
Libertel
Auszug aus BPatG, 09.09.2003 - 27 W (pat) 49/03
Insgesamt ist somit auch unter Anlegung der Maßstäbe einer strengen und vollständigen Prüfung, wie sie zur Vermeidung einer ungerechtfertigten Eintragung von Marken auch bereits im Registerverfahren erforderlich ist (EuGH, Urt. v. 6. Mai 2003 - Rs. C-104/01 - Libertel Groep BV/Benelux-Merkenbureau, Rdn 59), ein Hindernis, das der Eintragung der Marke entgegen stehen könnte, nicht ersichtlich. - BGH, 07.06.1996 - I ZB 10/94
"THE HOME DEPOT"; Freihaltebedürfnis an einer fremdsprachigen Wortfolge
Auszug aus BPatG, 09.09.2003 - 27 W (pat) 49/03
Da eine von der englischsprachigen Bedeutung abweichende Verwendung der Bezeichnung "BAKERY CRAFTS" im Inland nicht festgestellt werden kann, bilden die Voreintragungen ein beachtliches Indiz für die sprachliche und begriffliche Eigentümlichkeit der angemeldeten Marke (BGH GRUR 2001, 10046, 1047 - GENESCAN; GRUR 1996, 771 - THE HOME DE-POT).